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01.07.2019

Neuer Schweizer Patentrechtskommentar
Der in erster Auflage per 1. Juli 2019 erschienene Kommentar zum Schweizer Patentgesetz enthält die neueste Rechtsprechungspraxis der Schweiz und berücksichtigt diejenige in Europa

IPrime freut sich, auf das Erscheinen des Stämpfli Handkommentars zum Patentrecht (Hrsg. Schweizer, Mark | Zech, Herbert) hinweisen zu können, an dem neben anderen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern Dr. Rudolf A. Rentsch und Dr. Moritz A. Kälin von IPrime massgeblich mitgewirkt haben (Art. 109-111 PatG, Art. 121-124 und Art. 131-138 PatG). Sie haben sich in dem insgesamt mehr als 1000 Seiten umfassenden Kommentarwerk vor allem mit den in der Schweiz massgeblichen Bestimmungen zu Europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patenten und deren Zusammenspiel mit dem innerstaatlichen schweizerischem Recht befasst. 

Da in diesen Kommentar die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts sowie die Praxis des Europäischen Patentamts und EU-Rechtsprechung eingeflossen sind, darf davon ausgegangen werden, dass er sich rasch als Standardwerk etablieren wird. Die auf den 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Änderungen des Patentgesetzes (Ärzte- und Apothekerprivileg, pädiatrische Verlängerung von ergänzenden Schutzzertifikaten) werden erstmals kommentiert. Der im Stämpfli Verlag, Bern, erschienene Kommentar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht.